Österreich: Änderung des Gesetzesentwurfs könnte bedeutende Einnahmen generieren
Dienstag, 13. September 2011
Vor etwas weniger als einer Woche wurde der neue österreichischer Gesetzesentwurf durch die Europäische Kommission und durch die EGBA (European Gaming and Betting Assiciation) wegen seines wettbewerbsschädigenden Charakters kritisiert. Die zwei Verbände warnen vor einem wahrscheinlichen Staatsmonopol, das die Folge der Unterzeichnung dieses Gesetzes wäre, aber es bleibt Österreich noch Zeit, einen alternativen Gesetzesentwurf vorzulegen, der mehrere Millionen Euro generieren könnte, würde er konkretisiert werden.
Eine für die Spieler profitable Gesetzesänderung
Die Europäische Kommission hat den Alarmknopf gedrückt, und Österreich muss seinen Gesetzesentwurf zu Online-Spielen jetzt ändern, sonst drohen finanzielle und juristische Sanktionen. Wenn das Land wirklich die Bedingungen seines aktuellen Gesetzes ändert, könnten die Spieler davon sehr profitieren. Der österreichischer Glückspiel-Markt wird im Moment durch seine 16 Bundesländer kontrolliert, Online-Spiele sind immer noch verboten. Die Europäische Union hat von Österreich nun aber verlangt, ihr Gesetz zu ändern, um ausländischen Betreibern zu erlauben, Lizenzen zu erwerben und ihre Dienste den Einwohnern ungehindert anbieten zu können.
Dieser Schritt - wenn er denn durchgeführt würde - könnte Österreich Millionen Euro zusätzlicher Einkünfte einbringen und den europäischen Spielern ein Lächeln ins Gesicht zaubern. Online-Glücksspiel ist ein Thema, das seit schon seit mehreren Jahren polemisiert wird, und immer mehr Betreiber haben schon versucht, ihre jeweiligen Regierungen dazu zu bringen, die Hindernisse zu beseitigen, die sie von den anderen europäischen Staaten trennen.
Grossbritannien und Malta unzufrieden
Jedoch ist die erwartete Veränderung noch immer nicht auf der Tagesordnung, und vor allem in Grossbritannien und Malta erheben Vorwürfe. Diese Länder, die schon für die Regulierung von Dutzenden von Online-Glücksspielseiten verantwortlich sind, sowie die Betreiber selber fürchten, dass Österreich ihnen nicht die Möglichkeit gibt, mit den österreichischen Spielseiten in einen fairen Wettbewerb zu treten.
Nach einigen Analysten hätte die Änderung aber nur eine minimale Wirkung auf die Betreiber, die besonders entschlossen scheinen. «Wir glauben, dass die Betreiber weiterhin in Österreich Geschäfte machen werden, auch bei Unsicherheit in Bezug auf den gesetzlichen Status des Marktes» erklärt Simon Wittington, ein Analyst der UBS. Österreich hat angekündigt, seinen Onlinespiele-Markt öffnen zu wollen. Aber dies wird nicht funktionieren, wenn die Bundesländer die alleinige Kontrolle darüber behalten.
