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Europäische Kommission publiziert ihr Grünbuch

Montag, 9. Mai 2011

Nach einem kürzlich erschienenen Artikel der Zeitung Les Echos hat die Europäische Kommission vor 5 Tagen ihr Grünbuch Online-Glücksspiele im Binnenmarkt publiziert, ein Dokument, das den verschiedenen Betreibern, regulierenden Institutionen und Benutzern dazu dient, die momentanen Regeln über Internet-Spiele und -Wetten nachzulesen.

Die am 24 März veröffentlichte Publikation ist frei zugänglich, und die Akteure von virtuellen Spielen haben bis zum 31. Juli Zeit, um ihre Meinungen über die Stimmigkeit und Glaubwürdigkeit der von der Europäischen Kommission durchgeführten Studie zu äußern. Basierend auf den verschiedenen Beiträgen und Meinungen, die bis dann durch die Akteure von Online-Spielen und -Wetten eingereicht wurden, wird die Europäische Kommission dann rechtliche Schritte einleiten oder eben nicht.

Ziel des Grünbuchs ist, die inkonsequenten Regeln auf dem Markt der Online-Spiele europaweit zu vereinheitlichen. Das Grünbuch der Europäischen Kommission behandelt wichtige Themen wie die Stichhaltigkeit der nationalen Gesetze, den Kampf gegen Korruption und Geldwäsche, die Maßnahmen gegen Spielsucht und Spiel auf Kredit, den Schutz der Rechte der Konsumenten und schließlich die Wiederverteilung der Einkünfte aus den virtuellen Spielstätten.

Aber das Grünbuch zeigt auch eine viel subtilere Problematik auf, nämlich die sozialen Konsequenzen, welche eine übermäßige Propagierung von Geld- und Glückspielen auf dem Internet hätte. Die öffentliche Ordnung wäre das erste Opfer, und die Europäische Kommission präsentiert in diesem Werk diejenigen Regeln und Techniken, welche die Mitgliedstaaten anwenden müssten, um eine Harmonisierung einer Branche zu gewährleisten, die in vollem Wachstum ist.

Tatsächlich boomt der Markt der Geld- und Glückspiele in Europa, seit Anfang dieses Jahres sind es fast 15'000 erfasste Webseiten. Der Jahresumsatz dieser Branche wird im Jahre 2013 12 Milliarden Euro erreichen. Aber auch wenn diese Branche äußerst einträglich ist, muss man feststellen, dass die Mitgliedsstaaten nicht imstande sind, sich zu einigen. Die nationalen Gesetzgebungen unterscheiden sich stark, ebenso wie die Regeln zur Erhaltung von Betreibungslizenzen und der Auszahlungen sowie die Techniken im Kampf gegen die Korruption.

Wegen der aktuellen kontrastreichen Lage des Marktes der Online-Spiele versucht die Europäische Kommission die Möglichkeit einer Koexistenz der verschiedenen Modelle seiner Mitgliedsstaaten zu analysieren. Das Grünbuch zeichnet ein objektives Bild der Situation dieses Marktes, der für einige profitabel ist, der anderen aber Angst macht. Die europäische Organisation lädt ein alle Akteure des Marktes von Onlinespielen dazu ein, auf diese Publikation zu reagieren. Bis zum 31. Juli sind Expertenteams für spezifische Themen zusammengestellt, um die Situation zu klären und die Zukunft zu planen.